Zwei Jahre nach der Hassrede bei einer Pegida-Kundgebung hat das Amtsgericht Dresden befunden: Teile der Rede von Akif Pirincci erfüllten den Straftatbestand der Volksverhetzung. Der Autor legte ein Geständnis ab. Via: Akif Pirincci wegen Hassrede zu Geldstrafe verurteilt
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Hungerstreik und Festnahmen: Mapuche-Streit eskaliert Temuco – Im Streit um inhaftierte Mapuche-Indios ist es im Süden Chiles zu heftigen Protesten mit mindestens zehn Festnahmen gekommen. Vier Mapuche sind in einem Gefängnis der Stadt Temuco, rund 670 Kilometer südlich von Santiago de Chile, seit 111 Tagen im Hungerstreik. Ihnen wird vorgeworfen, Read more…
Abschaffung von „Obamacare” steht vor dem Aus Washington – Die von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf versprochene Abschaffung von „Obamacare” steht endgültig vor dem Aus. Nach den republikanischen Senatoren John McCain und Rand Paul kündigte auch deren Kollegin Susan Collins am Montag ihren Widerstand gegen einen Rückbau des Gesundheitssystems an. Read more…
La chancellière allemande doit constituer une coalition au sein du Parlement, où l’extrême droite vient de réaparaître pour la première fois depuis 1949. Via: Difficiles négociations pour Angela Merkel
Wahlkommission erwartet große Mehrheit für kurdische Unabhängigkeit Erbil – Beim Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak zeichnet sich eine überwältigende Mehrheit für eine Abspaltung vom Rest des Landes ab. Die Wahlkommission in Erbil rechnet nach ersten Auszählungen damit, dass mehr als 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit gestimmt haben. Die vorläufige Read more…