Month: April 2020

Die Corona-Krise hat zu Spannungen zwischen den EU-Staaten und mit den USA geführt. Eine WELT-Umfrage in neun Ländern zeigt: Die Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks sehen vieles ähnlich. Aber es gibt auch Streit. Spaltet die Krise oder lässt sie Europa näher zusammenrücken? Via: Das sind die wahren Hoffnungen und Read more…

Linke-Fraktionschef Bartsch sagt: In der Corona-Krise haben sich Union und SPD „immerhin zu einer Bundesregierung entwickelt“. Dennoch sieht er gute Chancen für ein linkes Bündnis – auch weil Merkel bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antrete. Via: „Scholz ist für die reale Politik entscheidender als Esken“

EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi kündigt in der Corona-Krise milliardenschwere Hilfen für den Westbalkan an. Das sei im „ureigenen Interesse“ der Europäer. Die Hilfen aus China begrüßt er. Und für die Türkei hat er eine ganz spezielle Botschaft. Via: „Niemand sollte versuchen, aus der Corona-Krise politisches Kapital zu schlagen“

Europa-Staatsminister Michael Roth fordert wegen Entmachtung des Parlaments und Aussetzung der Wahlen finanzielle Sanktionen gegen Ungarn. Und neue Instrumente der EU, um ihre Glaubwürdigkeit zu erhöhen. Via: Bundesregierung übt scharfe Kritik an Ungarn